Kreistagsfraktion
In seiner Stellungnahme zum Haushalt für das Jahr 2008 hatte Fraktionsvorsitzender Helmut Beck für die SPD-Kreistagsfraktion erklärt, dass wir im Rhein-Neckar-Kreis nicht nur über das "Kinderland Baden-Württemberg" debattieren sondern diesen Anspruch mit Leben und konkreten Maßnahmen verbinden wollen. Ein erster Schritt hierzu erfolgte bereits im Jahre 2007 mit der rückwirkend zum Schuljahresbeginn 2007/08 vollzogenen Reduzierung des Essensgeldes an den Sonderschulen des Kreises von 4,40 € auf 3,00 €. Diese von Helmut Beck initiierte Aktion wurde seinerzeit von allen Fraktionen des Kreistages unterstützt und von Landrat Dr.Jürgen Schütz positiv aufgenommen und durchgeführt.
Schnell reagiert hat das Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises auf eine in der jüngsten Sitzung des Sozialausschusses des Kreistages von SPD-Kreisrätin Irmgard Hierholzer (Hemsbach) gemachten Anregung, eine Broschüre über die im Kreisgebiet und in den angrenzenden Bereichen vorhandenen Pflegeeinrichtungen zu erstellen. Wer die Internet-Seite des Kreises http://myr.rhein-neckar-kreis.de/ erhält eine umfassende Übersicht über die derzeit vorhandenen 270 Pflegeeinrichtungen in der Region Rhein-Neckar.
Dr. Ralf Göck wird "Gesundheitspolitischer Sprecher".
Als Nachfolger für den unerwartet verstorbenen Neulußheimer Bürgermeister und Kreisrat Gerhard Greiner rückt Karl "Charly" Weibel aus Reilingen in den Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises und damit auch in die SPD-Kreistagsfraktion nach. Karl Weibel ist Mitglied des Gemeinderats von Reilingen und ehrenamtlicher Stellvertreter des Bürgermeisters; von Beruf ist er Polizeioberkommissar.
Angesichts der Tatsache, dass im Rhein-Neckar-Kreis derzeit bereits der prognostizierte Bedarfswert für das Jahr 2010 um über 600 Dauerpflegeplätze übertroffen ist, werden aus dem Kreishaushalt auch künftig ausschließlich Modernisierungs- bzw. Sanierungsmaßnahmen und keine Neubaumaßnahmen gefördert. Innerhalb der Rhein-Neckar-Kreises besteht jedoch immer noch ein zahlenmäßig sehr unterschiedliches Angebot was bedeutet, dass in einzelnen Planungsräumen noch Platzbedarf besteht, während in den weitaus meisten Bereichen ein Überangebot vorhanden ist.
Namens der SPD-Kreistagsfraktion gratuliere ich unserem Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar, Lars Castellucci, ganz herzlich zur erfolgreichen Promotion. Künftig also Dr. Lars Castellucci. Wir wünschen Lars auf seinem weiteren Lebensweg viel Glück und insbesondere auch Erfolg zur Erreichung seiner politischen Ziele. Unsere Gratulation verbinden wir mit einem Dankeschön für die überaus gute und zielgerichtete Zusammenarbeit in den zurückliegenden Jahren.
Helmut Beck, Fraktionsvorsitzender
4.000 sogenannte Pflegestützpunkte sollen im Zusammenhang mit der Novellierung des Gesetzes über die Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) in der Bundesrepublik neu eingerichtet werden. Ein bürokratisches Monster, das jährliche Aufwendungen im dreistelligen Millionenbereich erfordern wird. Geplant ist je 20.000 Einwohner ein Pflegestützpunkt, der ausschließlich beratend tätig sein soll.
