Pressemitteilungen
Seit Wochen machen sie auf die Misere aufmerksam. Erzieherinnen und Erzieher im Lande fordern deutlich mehr Geld und eine bessere gesellschaftliche Anerkennung. Dabei geht es im Durchschnitt um etwa zehn Prozent mehr Lohn. Die SPD-Kreisverbände in Rhein-Neckar und Heidelberg unterstützen mit ihrer Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) diese Forderung.
Die Hemsbacher Bürgerinnen und Bürger haben einen neuen Bürgermeister gewählt – Jürgen Kirchner. Der Vorstand der SPD Rhein-Neckar, der Kreisvorsitzende Thomas Funk MdL und der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Weinheim, Gerhard Kleinböck, gratulieren Jürgen Kirchner herzlich zu seinem Wahlsieg.
Im Wahlkampf hatten sowohl die SPD als auch Pro Hemsbach und die GBL Jürgen Kirchner als den am besten geeigneten und ihren politischen Zielen am nächsten stehenden Kandidaten befunden. Deshalb unterstützten sie ihn – mit Erfolg.
Die SPD Hemsbach freut sich auf gute Zusammenarbeit mit dem neuen Stadtoberhaupt.
Am Freitag, 4. November, 19 Uhr, trifft sich die SPD Rhein-Neckar zu einem Kreisparteitag in Brühl in der Festhalle, Hauptstraße 2. Hauptthema ist die Kreispolitik.
Politik im Dialog entwickeln und an konkreten Zielen festmachen – so stellen sich Sozialdemokraten die Gestaltung der Zukunft vor. Deshalb begrüßt die SPD-Rhein-Neckar, dass sich der Rhein-Neckar-Kreis künftig Ziele vorgeben will. Dies geht einher mit der Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts und wird auch in den Gemeinden womöglich in den nächsten Jahren so eingeführt.
Mühlhausen-Rettigheim. Am kommenden Samstag, den 28. Mai lädt die SPD Rhein-Neckar zu ihrer Jahreshauptversammlung in das Bürgerhaus in der Malscher Str. 16, Mühlhausen-Rettigheim ein. Als Vertreter der neuen Landesregierung wird Ingo Rust, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium der Finanzen und Wirtschaft unter dem Titel „Der Wechsel beginnt jetzt“ die Zielsetzungen der grün-roten Landesregierung erläutern. Außerdem stehen turnusmäßig die Neuwahlen des Kreisvorstandes im mitgliederstärksten SPD-Kreisverband Baden-Württembergs auf der Tagesordnung. Der bisherige Kreisvorsitzende und neugewählte Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Sinsheim, Thomas Funk, stellt sich dabei zur Wiederwahl für die zweijährige Amtsperiode. Beginn ist um 11 Uhr.
„Der kommende Parteitag der SPD Rhein-Neckar wird bereits im Zeichen der neuen grün-roten Landesregierung stehen und ebenso von Dialog und Aufbruch geprägt sein“, kündigte SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk am Rande der jüngsten Vorstandssitzung an. Für die Vorstandswahlen kandidieren u.a. Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck (Ladenburg) und Anne Oehne-Marquard (Neckargemünd), die sich künftig als stellvertretende Kreisvorsitzende einbringen wollen.
Auf der Sitzung des Kreisvorstandes konnte der Vorsitzende Thomas Funk auf eine Reihe erfolgreicher Veranstaltungen zurückblicken: Eine Landesdelegiertenkonferenz war der „Gesellschaft 2.0“ gewidmet. In Anlehnung an die Entwicklung des Internet („Web 2.0“) wurden unter diesem Thema die Rolle der neuen elektronischen Medien erörtert. In seiner Rede betonte der Landesvorsitzende Dr. Nils Schmid die Bedeutung der Informationsfreiheit im Netz.
Die SPD-Landtagsfraktion ist regelmäßig vor Ort, um in den verschiedenen Regionen des Landes Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen. Auf einem Bürgerempfang in Ladenburg stellte der Vorsitzende der Landes-SPD, Dr. Nils Schmid, seine Rede unter das Motto „Sozialer Zusammenhalt, gleiche Bildungschancen, solide Finanzen – gemeinsam unser Land gestalten“. Eine lebhafte Diskussion schloss sich an, in der die Frage längerer Laufzeiten für Atomkraftwerke eine zentrale Rolle spielte. „Wir dürfen der Nachwelt nicht noch mehr Atommüll hinterlassen“, längere Laufzeiten für Kernkraftwerke, wie sie die Landesregierung plant, seien nicht akzeptabel, so Schmid.
