Dienstag, 15. April 2008, 20 Uhr
Stadthalle Sinsheim, Friedrichstr. 17
Nach dem erfolgreichen ersten rot-grünen Streitgespräch zum Thema „Auslandseinsätze der Bundeswehr“ folgt nun der zweite Teil unserer gemeinsam veranstalteten Diskussionsreihe: Im Zentrum der Debatte an diesem Abend steht die Umweltpolitik.
Sylvia Kotting-Uhl tritt als umweltpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion für eine drastische Erhöhung des Stellenwerts der Klima- und Ökologiepolitik ein. Der Sozialdemokrat Gert Weisskirchen setzt sich für das Konzept der Nachhaltigen Entwicklung ein, um insbesondere soziale Interessen zu fördern.
Mittwoch, 2. April 2008, 19.00 Uhr
Sandhausen, Dorfschänke, Schulstr. 15
Ziel der Pflegereform ist es, durch Finanz-, Struktur- und Leistungsreformen die Säulen des solidarischen Systems zu festigen. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis wird in ihrer Funktion als stellv. Sprecherin der AG Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion erläutern, welche Neuerungen geplant sind und welche Auswirkungen für die pflegerische, ambulante und stationäre Versorgung zu erwarten sind. Durch höhere Leistungsansprüche im ambulanten Bereich und insbesondere durch wohnortnahe koordinierende Pflegestützpunkte soll die pflegerische Versorgungsqualität deutlich verbessert werden. Bis die Pflegeversicherungsreform Mitte nächsten Jahres in Kraft treten wird, gibt es noch viel Feinarbeit zu leisten.
In seiner Stellungnahme zum Haushalt für das Jahr 2008 hatte Fraktionsvorsitzender Helmut Beck für die SPD-Kreistagsfraktion erklärt, dass wir im Rhein-Neckar-Kreis nicht nur über das "Kinderland Baden-Württemberg" debattieren sondern diesen Anspruch mit Leben und konkreten Maßnahmen verbinden wollen. Ein erster Schritt hierzu erfolgte bereits im Jahre 2007 mit der rückwirkend zum Schuljahresbeginn 2007/08 vollzogenen Reduzierung des Essensgeldes an den Sonderschulen des Kreises von 4,40 € auf 3,00 €. Diese von Helmut Beck initiierte Aktion wurde seinerzeit von allen Fraktionen des Kreistages unterstützt und von Landrat Dr.Jürgen Schütz positiv aufgenommen und durchgeführt.
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands gedenkt in diesen Tagen der historischen und mutigen Rede des Parteivorsitzenden Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz vor 75 Jahren.
Von den 120 sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten war es nur noch 94 möglich, an dieser Sitzung in der Kroll-Oper teilzunehmen. Die sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten, die noch nicht eingekerkert, ermordet oder zur Flucht und Emigration gezwungen waren, stimmten geschlossen gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz.
"Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht" Otto Wels, 1933 Die Rede zum Anhören [WAV, 718 kB]
Schnell reagiert hat das Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises auf eine in der jüngsten Sitzung des Sozialausschusses des Kreistages von SPD-Kreisrätin Irmgard Hierholzer (Hemsbach) gemachten Anregung, eine Broschüre über die im Kreisgebiet und in den angrenzenden Bereichen vorhandenen Pflegeeinrichtungen zu erstellen. Wer die Internet-Seite des Kreises http://myr.rhein-neckar-kreis.de/ erhält eine umfassende Übersicht über die derzeit vorhandenen 270 Pflegeeinrichtungen in der Region Rhein-Neckar.
Dr. Ralf Göck wird "Gesundheitspolitischer Sprecher".
Als Nachfolger für den unerwartet verstorbenen Neulußheimer Bürgermeister und Kreisrat Gerhard Greiner rückt Karl "Charly" Weibel aus Reilingen in den Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises und damit auch in die SPD-Kreistagsfraktion nach. Karl Weibel ist Mitglied des Gemeinderats von Reilingen und ehrenamtlicher Stellvertreter des Bürgermeisters; von Beruf ist er Polizeioberkommissar.
