Der nächste Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar wird sich um das Thema „Kommunalwahlen 2009“ drehen. Er findet in Kooperation mit der SGK Rhein-Neckar und der SPD-Kreistagsfraktion am Samstag, 8. Dezember 2007, um 14.00 Uhr in der Turnhalle Neidenstein statt.
Neben Kurzreferaten zu den Themen „Junge Kommunalpolitik“ und „Kommunale Werkstätten“ werden Foren zu den Themen Kandidatensuche, Kreispolitik, sowie Themenmanagement und strategische Politikentwicklung im Kommunalwahlkampf angeboten.
Zu diesem Kreisparteitag sind nicht nur alle Kreisdelegierten des SPD-Kreisverbandes eingeladen, sondern auch alle anderen kommunalpolitisch Interessierten.
Gründung der Junior-SGK Rhein-Neckar
Im dunklen Steinkellergewölbe im Herzen Wieslochs fand die Auftaktveranstaltung der Junior-SGK Rhein-Neckar statt. Christoph Beil, Koordinator der Junior-SGK Rhein-Neckar, begrüßte die zahlreich erschienenen Jungpolitiker. Auch Gerhard Greiner, Lars Castellucci und Roman Götzmann ließen es sich nicht nehmen an der Veranstaltung teilzunehmen.
„In der Kommunalpolitik geht es um mehr als die berühmten klappernde Kanaldeckel“, eröffnete Christoph Beil seine Rede. „Man reduziert die Verteidigungspolitik ja auch nicht auf die Frage, wie viele Knöpfe eine Soldatenuniform haben soll“.
Eine Deklination über die Entwicklung der Kreisfinanzen könnte nach Einschätzung der SPD-Kreistagsfraktion wie folgt aussehen: "Keine Neuverschuldung, Schuldenabbau, Senkung der Kreisumlage". So auch die Erwartungen von Fraktionschef Helmut Beck und Uwe Kleefoot, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, an die Kreishaushalte der nächsten beiden Jahre.
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU u. SPD im Kreistag
Zwar muss der einstimmige Beschluss des Ausschusses für Schulen und Soziales vom vergangenen Dienstag formell noch vom Kreistag abgesegnet werden; aber schon jetzt steht definitiv fest, die Anhebung der Essenspreise an den Sonderschulen des Rhein-Neckar-Kreises zum Schuljahresbeginn 2007 wird zurückgenommen und gegenüber dem seitherigen Preis sogar noch gesenkt.
Junge Kommunalpolitik in der SPD Rhein-Neckar, SGK
Seit Beginn der großen Koalition sinken die Umfragewerte der SPD kontinuierlich. Die Politikverdrossenheit der Bevölkerung spiegelt sich in der geringen Wahlbeteiligung wieder. Sätze wie „Die in Berlin machen doch eh was sie wollen“ hört man immer öfter.
