In ganz Deutschland verliert die SPD Mitglieder. In ganz Deutschland? Nicht ganz: die SPD Rhein-Neckar, der größte Regionalverband der SPD Baden-Württemberg, schafft es mittlerweile wieder, den Negativtrend umzukehren und mehr und mehr Menschen für die Sozialdemokratie zu begeistern. Da das Gebiet der SPD Rhein-Neckar im Vergleich zu anderen Kreisverbänden doch recht weiträumig ist, lernen sich Neumitglieder normalerweise erst relativ spät kennen, sofern sie sich überhaupt kennen lernen. Diesen Zustand wollte der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar beenden, weshalb Kreisvorstandsmitglied Jutta Janisch vorschlug, ein Neumitgliedertreffen auf dem Hockenheimring zu organisieren.
Vorbemerkung. Mit dem größten Teil des Inhalts bin ich einverstanden. Doch es fehlt der zündende Funke und die emotional werbende Sprache. Sie klingt viel zu technokratisch und atmet nicht die Einsicht, dass die Kluft zwischen Wahlbürgern und (sozialdemokratischer) Politik nie so groß war wie heute. Wir wollen doch schließlich bei einer skeptischen Wählerschaft ankommen! Und schon gar nicht nimmt die Wahlplattform psychologisch Bezug auf die aktuelle "Wortbruch"-Semantik, die faktisch einer positiven Resonanz heute im Wege steht und daher nicht einfach tot geschwiegen werden kann. Inhaltlich scheint mir die sozial-ökologische Erneuerung unterbelichtet, die europäische und internationale (incl. der entwicklungspolitischen) Orientierung zu schwach.
Der Dialog mit den Gewerkschaften ist heute für die Sozialdemokratie ein ungemein wichtiger, möglicherweise wichtiger als jemals zuvor, da die unterschiedlichsten Kräfte auf die Arbeitswelt Einfluss nehmen wollen. Die Pflege dieses Dialogs hat im Arbeitsprogramm des SPD-Kreisvorstands Rhein-Neckar einen festen Platz. Nach Treffen mit der IG Metall und der großen Funktionärskonferenz in Wiesloch stand zum Ende der Sommerpause ein Gespräch mit dem ver.di-Bezirksverband in Heidelberg an. Die behandelten Themen waren vielfältig und reichten vonkonkreten Problemen unserer Region bis hin zu Fragen an die Zukunft.
Castellucci setzt weiter auf „gute Arbeit“ und Armutsbekämpfung
Nach vorne richtet die SPD Rhein-Neckar den Blick nach der turbulenten Personaldebatte der Bundespartei, die auch an den Genossen im Kreis nicht spurlos vorbei gegangen ist. Doch nach den Turbulenzen der letzten Tagen sah der Kreisvorstand um Vorsitzenden Dr. Lars Castellucci auf seiner Tagung in Sandhausen auch wieder Licht am Horizont. Mit der Nominierung des in der Öffentlichkeit beliebten Bundesaußenministers Frank-Walter Steinmeier hat die SPD die Weichen auf ‘Erfolg‘ gestellt.
Die SPD-Kreistagsfraktion steht uneingeschränkt hinter den Forderungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen des Rhein-Neckar-Kreises. Mehr an Belastungen ist nicht möglich und nicht verantwortbar. Von oben verordnete Budgetdeckelung in Verbindung mit massiven Kostensteigerungen im Energie- sowie im Nahrungsmittelbereich haben zwischenzeitlich eine Situation herbeigeführt, die eine verantwortbare und angemessene Versorgung im Krankheitsfall kaum mehr zulässt.
