Klare politische Botschaften und ein größerer Einfluss der Basis auf die Zielsetzung der Partei dies sind die Folgerungen der SPD Rhein-Neckar aus der Bundestagswahl. „Es gibt an diesem Wahlergebnis nichts zu beschönigen“, erklärte der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk auf der ersten Vorstandssitzung der SPD Rhein-Neckar nach der Bundestagswahl und forderte ein Ende der Basta-Politik. Den Bundestagskandidaten Binding, Castellucci und Henn bescheinigte er einen beherzten und engagierten Wahlkampf. Allerdings sei gegen den Trend kaum „was zu machen gewesen“.
So habe die SPD allein bei den Zweitstimmen auf Kreisebene im Vergleich zu 2005 über 40.000 Stimmen eingebüßt. „Wir haben bundespolitisch an Glaubwürdigkeit verloren. Dafür gibt es keine Ausreden“, so Funk. Vertreter der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD und der Jusos empfahlen, sich künftig wieder mehr auf die Belange der Arbeitnehmer zu konzentrieren. Statt „Weiter so“ sei mehr Offenheit und Basisbeteiligung angesagt.
Liebe Genossinnen und Genossen!
Unsere nächste Mitgliederversammlung findet am Dienstag, den 20.10.2009, um 19.30 Uhr in der Synagoge in Sandhausen statt.
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Wahl der Delegierten zur AfA-LDK am 21.11.2009
3. Diskussion zur Darstellung der AfA
4. Aktuelles und Verschiedenes
Mit solidarischen Grüßen, Gerhard Balner
Nach der Auftaktveranstaltung in der Rhein-Neckar-Arena in Sinsheim möchte sich die SGK Rhein-Neckar nun im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Kommunalpolitik erleben“ dem Thema Verkehr widmen. Zum Auftakt werden wir am 29. Oktober den Mannheimer City Airport besuchen. Neben einer spannenden und interessanten Besichtigung des „Tors zur Welt der Metropolregion“ möchten wir uns auch inhaltlich mit der Thematik Flugplatz, etwaigen Folgen für die Anwohner auseinandersetzen und in diesem Zusammenhang auch den angestrebten Ausbau des Speyerer Verkehrslandeplatzes beleuchten.
Dabei wird uns auch der Mannheimer SPD-Stadtrat Boris Weirauch, Vorsitzender der SGK Mannheim und Mitglied im Aufsichtsrat der Flughafen GmbH unterstützen.
Nachdem nun auch das Schwetzinger „Kreis-Bildungszentrum“ saniert und erweitert ist, rückt wieder die Unterrichtsversorgung der Berufsschulen in den Mittelpunkt: Nach ersten Meldungen soll es auch im neuen Schuljahr schon wieder Unterrichtsausfall in hohem Maße geben, hat SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck erfahren.
Für seine Fraktion beantragte er beim Landkreis, über die Situation der Unterrichtsversorgung anhand dann vorliegender Zahlen im nächsten Schulausschuss zu sprechen: „Was nützt es, wenn wir von Kreis-Seite hochwertige Klassenräume und neuartige Maschinen anschaffen, wenn sie dann aufgrund von Lehrermangel nicht genutzt werden?“ fragte auch die Eppelheimer Kreisrätin Renate Schmidt in einer Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion. Man werde auch an dem Antrag festhalten, für alle Berufsschulzentren mindestens einen Schul-Sozialarbeiter einzustellen.
Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar erklärt:
An der Niederlage der SPD gibt es nichts zu beschönigen. Wir danken allen unseren Wählerinnen und Wählern, den Wahlkämpfern vor Ort, die bis zuletzt alles gegeben haben, und nicht zuletzt den Kandidaten aus unserer Region, die tapfer gekämpft haben: Lothar Binding, Lars Castellucci, Werner Henn, Stefan Rebmann. Lothar Binding gratulieren wir herzlich zum Wiedereinzug in den Bundestag.
Eines ist klar: ein „Weiter so“ darf es jetzt nicht geben. Wir richten den Blick nach vorn.
