In dieser Woche konnten wir ein neues Beispiel erleben, wie bewusst die Tatsachen über die reale Lage auf dem Arbeitsmarkt verdreht werden. Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft hat für das arbeitgeberfinanzierte „Institut Neue Soziale Marktwirtschaft“ eine Studie zum Niedriglohnsektor erarbeitet. Ergebnis aus ihrer Sicht: Für viele Menschen bedeute die Beschäftigung im Niedriglohnsektor den Einstieg in besser bezahlte Beschäftigung.
Als Hans Moses vor 100 Jahren in Heidelberg das Licht der Welt erblickte, regierte Kaiser Wilhelm II. das Deutsche Reich. An ihn kann sich der Jubilar nicht erinnern. Aber Friedrich Ebert, den aus Heidelberg stammenden ersten Reichspräsidenten der Weimarer Republik, hat er im Gedächtnis behalten. „Als er während der 20er Jahre nach Heidelberg kam, wurde er immer im Gewerkschaftshaus begrüßt.“
Im Viernheimer Bürgerhaus treffen sich am Samstag, dem 17. September, sozialdemokratische Landes- und Kommunalpolitiker aus Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz zum gegenseitigen Austausch. Das Motto der dritten gemeinsamen Regionaltagung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) und der verschiedenen SPD-Gliederungen in der Metropolregion Rhein-Neckar lautet „Fortschritt in der Region – Wir arbeiten daran!“ Prominente Teilnehmer sind der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel und Hendrik Hering, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag von Rheinland-Pfalz.
Donnerstag, 08. September 2011, 19 Uhr
Haus der Volkshochschule, Muthstraße 16, 74889 Sinsheim
Liebe Genossinnen und Genossen,
dass Mitgliederzahlen und Wählerzuspruch für die SPD schon mal üppiger ausfielen, ist kein Geheimnis und hat vielerlei Ursachen, inhaltliche, strategische, aber auch organisationspolitische. Die SPD forciert daher eine Parteireform, die dauerhafte Veränderungsfähigkeit ermöglichen soll und die Partei programmatisch und organisatorisch modernisieren will.
Das Internet bietet neue Möglichkeiten für die politische Zusammenarbeit. Im Zuge der Parteireform wollen wir die Chancen der digitalen Welt nutzen und Euch stärker an inhaltlichen Debatten beteiligen, denn Beteiligung an politischen Prozessen ist der Sozialdemokratie ein Kernanliegen. Auch Menschen, die der Partei nahe stehen, sollen ihre Ideen einbringen können. Erstmalig wollen wir daher gemeinsam einen Online-Antrag zum Bundesparteitag im Dezember erarbeiten. Das Thema: „Arbeit und Wirtschaft in der Digitalen Gesellschaft”. Dieser Antrag soll mit breiter Beteiligung demokratisch und transparent gestaltet werden.
Vor fünfzig Jahren wurde durch den Bau der Berliner Mauer die Teilung Deutschlands für die ganze Welt sichtbar zementiert. Die SED-Diktatur stoppte mit Beton, Stacheldraht und Schießbefehl die Abwanderung ihrer Bürgerinnen und Bürger in die Bundesrepublik. Die „Abstimmung mit den Füßen“ ihrer Bürger war ein deutliches Signal gegen Unterdrückung, Unfreiheit und schlechte Lebensbedingungen in der DDR. Die SPD gedenkt in diesen Tagen des Mauerbaus, der den Menschen in Ostdeutschland für lange Zeit Freiheit genommen hat. Sie gedenkt besonders der vielen Frauen und Männer, die in Sehnsucht nach Freiheit an der innerdeutschen Grenze ihr Leben lassen mussten. Fünfzig Jahre nach dem Beginn des Mauerbaus bekräftigen wir: Weder in Deutschland noch irgendwo sonst auf der Welt darf der Wille der Menschen zur Freiheit gewaltsam unterdrückt werden. Dies ist gerade für uns Deutsche eine dauerhafte Verpflichtung.
