Donnerstag, 24. November 2011, 19 Uhr
Gaststätte Maruba, Feudenheimer Str. 2, 68167 Mannheim
Die Europäische Union steht vor einer historischen Bewährungsprobe. Die Situation in Griechenland scheint zu eskalieren. Die europäische Schuldenkrise, als Folge der internationalen Finanzkrise, hält die nationalen und europäischen Institutionen seit über einem Jahr auf Trab, ein Sondergipfel jagt den nächsten.
Die Hemsbacher Bürgerinnen und Bürger haben einen neuen Bürgermeister gewählt – Jürgen Kirchner. Der Vorstand der SPD Rhein-Neckar, der Kreisvorsitzende Thomas Funk MdL und der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Weinheim, Gerhard Kleinböck, gratulieren Jürgen Kirchner herzlich zu seinem Wahlsieg.
Im Wahlkampf hatten sowohl die SPD als auch Pro Hemsbach und die GBL Jürgen Kirchner als den am besten geeigneten und ihren politischen Zielen am nächsten stehenden Kandidaten befunden. Deshalb unterstützten sie ihn – mit Erfolg.
Die SPD Hemsbach freut sich auf gute Zusammenarbeit mit dem neuen Stadtoberhaupt.
Die Investitionsmittel, die das Land den Krankenhäusern zur Verfügung stellt, sollen schrittweise in den kommenden Jahren erhöht werden. „Die 50 Millionen Euro, die wir schon in diesem Jahr zusätzlich zur Verfügung stellen, waren keine Eintagsfliege“, betonte Gesundheitsministerin Katrin Altpeter in Stuttgart. Bei der Landeskrankenhauskonferenz bekräftigte Altpeter: „Wir wollen das chronisch unterfinanzierte Krankenhausbauprogramm auf der Basis zukunftsorientierter Förderkriterien und Förderschwerpunkte ausbauen. Dabei wollen wir den über viele Jahre aufgelaufenen Investitionsstau abbauen.“
Herzlich lädt der Arbeitskreis Christen in der SPD Heidelberg/Rhein-Neckar ein, das Verhältnis zwischen SPD und Kirche zu debattieren.
Die Veranstaltung findet statt in der Markusgemeinde Weinheim, Ahornstr. 50, am Mittwoch, 30. November 2011, 19:30 Uhr.
Immer wieder werden in der Öffentlichkeit Themen diskutiert, die das Verhältnis von Staat und Kirchen betreffen - ob es die Kirchensteuer, der Religionsunterricht, das Kruzifix im Klassenzimmer, verkaufsoffene Sonntage oder die Rolle der Kirchen im Sozialbereich ist.
Große Einigkeit herrschte beim kreiskommunalen Parteitag der SPD Rhein-Neckar, als man sich mit den „Strategischen Zielen“ des Landkreises auseinandersetzte. Im wesentlichen werden die Ziele, die Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck vorstellte, positiv gesehen. Einige Anregungen soll die Fraktion in den anstehenden Ausschussitzungen einfließen lassen. Im Rahmen der Antragsberatung beschlossen die Sozialdemokraten, sich gegen das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger auszusprechen. Der Antrag der Jusos auf Einführung eines sozialen Bahntickets soll in einer Kommission aus Vorstand und Fraktion mit externem Sachverstand vorberaten werden. Die Kreistagsfraktion habe sich mit der Frage schon länger befasst, da das „Sozialticket“ im Kreistagswahlprogramm der Sozialdemokraten stehe: „Wohlfeile Versprechungen reichen aber nicht aus, wir brauchen realisierbare Lösungen, und die sind eben Markenzeichen der Sozialdemokraten“, sagte Fraktionsvorsitzender Göck.
Die anhaltend gute Wirtschaftslage führt im Jahr 2011 zu rund 1,0 Milliarden Euro höheren Steuereinnahmen für Baden-Württemberg, als bei der Verabschiedung des Vierten Nachtrags zum Haushalt 2011 erwartet. Für 2012 sind Nettomehreinnahmen für das Land in Höhe von rund 1,2 Milliarden Euro gegenüber der Mai-Steuerschätzung 2011 vorhergesagt. Für 2013 sind es rund 1,3 Milliarden Euro. Auch für die Kommunen ist eine gute Entwicklung vorhergesagt. Die Nettosteuereinnahmen werden für 2011 um rund 1,2 Milliarden Euro, für 2012 um rund 0,85 Milliarden Euro und für 2013 um rund 0,7 Milliarden Euro höher sein, als im Mai geschätzt.
